Eine Sicherungszweckerklärung klingt nach einem komplizierten juristischen Begriff, ist jedoch für viele Immobilieneigentümer und Investoren relevant. Wer sich mit Immobilienfinanzierungen auseinandersetzt, stößt früher oder später auf diesen Begriff. Aber worum geht es eigentlich?
Welche Funktion erfüllt eine Sicherungszweckerklärung?
Eine Sicherungszweckerklärung ist im Grunde die schriftliche Vereinbarung, die bestimmt, welchen Zweck ein eingetragenes Grundpfandrecht wie eine Hypothek oder eine Grundschuld erfüllt. Anders gesagt, sie legt fest, worauf der Kreditgeber im Falle eines Zahlungsausfalls zugreifen darf. Meist wird diese Erklärung im Zusammenhang mit Immobilienkrediten verwendet. Sie sichert dem Kreditgeber, häufig eine Bank, das Recht zu, bei Nichterfüllung der Kreditverpflichtungen Zugriff auf die im Grundbuch eingetragene Immobilie zu nehmen. Dabei ist es entscheidend, dass die genaue Verwendung dieses Grundpfandrechts spezifiziert wird.
Warum ist die Sicherungszweckerklärung wichtig für Immobilieninvestoren?
Für Immobilieninvestoren ist die Sicherungszweckerklärung von größter Bedeutung, da sie die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Finanzierung ihrer Immobilie regelt. Ohne eine klare Sicherungszweckerklärung könnten sowohl Kreditgeber als auch Kreditnehmer Unsicherheiten hinsichtlich der Rechte und Pflichten im Falle eines Zahlungsausfalls gegenüberstehen. Sie schützt Investoren davor, mehr zu verlieren, als ursprünglich vereinbart. Die Erklärung stellt sicher, dass das Grundpfandrecht nur für die festgelegte Verbindlichkeit genutzt wird und nicht für andere, nicht damit verbundene Schulden.
Wie unterscheidet sich die Sicherungszweckerklärung von einer Hypothek oder Grundschuld?
Während die Hypothek oder Grundschuld das eigentliche Sicherungsrecht repräsentiert, beschreibt die Sicherungszweckerklärung dessen Nutzungszweck. Die Hypothek ist betragsgebunden und erlischt mit Tilgung des zugrunde liegenden Darlehens, während die Grundschuld flexibel ist und nicht automatisch erlischt. Die Erklärung sorgt für Klarheit, dass das Grundpfandrecht tatsächlich nur bestimmten, im Vorfeld definierten Ansprüchen dient. Dies verhindert, dass es vom Gläubiger für andere Schulden herangezogen werden kann.
Was sollte in einer Sicherungszweckerklärung enthalten sein?
Eine solide Sicherungszweckerklärung sollte mehrere Elemente umfassen: Erstens, eine klare Identifikation der Parteien – sowohl Kreditgeber als auch Kreditnehmer. Auch der Umfang der Sicherung, sprich welche Forderungen durch die Grundschuld oder Hypothek gedeckt sind, muss explizit genannt werden. Im Dokument sollte auch festgehalten sein, unter welchen Bedingungen das Recht wirksam wird und welche Vermögenswerte es betrifft. Schließlich dürfen auch die Bedingungen für die Löschung der Grundschuld oder Hypothek nicht fehlen.
Welche Risiken bestehen ohne eine Sicherungszweckerklärung?
Ohne eine klare Vereinbarung könnten Kreditgeber versuchen, das Pfandrecht für andere Schulden zu nutzen, was für den Kreditnehmer riskant sein kann. In einem Streitfall würden die Rechte an der Immobilie nicht klar verteilt sein, was zu unangenehmen und teuren juristischen Auseinandersetzungen führen kann. Diese Erklärung schützt also davor, dass Immobilieninvestoren möglicherweise mehr Verluste erleiden als nötig.
Danach wird auch oft gesucht:
Grundschuld, Hypothek, Immobilienfinanzierung, Grundbuch, Kreditvertrag, Pfandrecht, Immobilienkredit, Zwangsversteigerung, Schuldrecht, Bankrecht.